Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werkpult

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich

(1) Werkpult ist eine webbasierte Software der FitEquip e. K., Inhaber Nick Constantin Drelciuc, Friedrichstraße 15, 76646 Bruchsal, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRA 713095 („Anbieter“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung von Werkpult zwischen dem Anbieter und seinen Kunden. (2) Werkpult wird ausschließlich Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen angeboten. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. (3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Leistungen

(1) Der Anbieter stellt Werkpult über das Internet zur Nutzung bereit („Software as a Service“). Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website von Werkpult und dem Handbuch in der Software. Er umfasst insbesondere Angebote, Aufträge, Lieferscheine und Rechnungen einschließlich E-Rechnung (XRechnung, ZUGFeRD), die Online-Annahme von Angeboten, Serienrechnungen, ein Mahnwesen, Eingangsrechnungen mit Belegeingang aus einem E-Mail-Postfach, den Bankabgleich, Lager und Artikel, Kunden- und Lieferantenverwaltung mit CRM, Fuhrpark, Zeiterfassung, Auswertungen einschließlich Einnahmen-Überschuss-Rechnung, den Export im DATEV-Format sowie GoBD-Festschreibung, Archiv und Datenexport. (2) Die Daten des Kunden werden auf Servern in Deutschland gespeichert. (3) Der Anbieter entwickelt Werkpult fortlaufend weiter. Er darf Funktionen ändern, ergänzen oder ersetzen, sofern der vertraglich vorausgesetzte Kernumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. (4) Automatische Funktionen. Serienrechnungen, Mahnungen, die Übertragung von Belegen und der Versand von E-Mails werden nach den Einstellungen ausgeführt, die der Kunde selbst vornimmt. Der Kunde ist verantwortlich für die Richtigkeit dieser Einstellungen und der versandten Inhalte, insbesondere für Empfänger, Fristen, Mahngebühren und Verzugszinsen. Den Basiszinssatz für Verzugszinsen trägt der Kunde selbst ein. (5) Online-Annahme von Angeboten. Werkpult stellt eine Möglichkeit bereit, Angebote über einen persönlichen Link annehmen oder ablehnen zu lassen, und speichert dazu Angaben als Nachweis. Ob und mit welchem Inhalt dadurch ein Vertrag zwischen dem Kunden und seinem Geschäftspartner zustande kommt, richtet sich allein nach deren Rechtsverhältnis. (6) Online-Banking. Kontoumsätze werden über einen lizenzierten Kontoinformationsdienst (derzeit Enable Banking Oy, Finnland) abgerufen. Der Kunde gibt den Zugriff bei seiner Bank frei; der Anbieter erhält keine Zugangsdaten zum Online-Banking und führt keine Zahlungen aus. Für die Leistung des Kontoinformationsdienstes gelten ergänzend dessen Bedingungen, denen der Kunde bei der Freigabe zustimmt. (7) Belegeingang und Versand über eigene Postfächer. Verbindet der Kunde ein eigenes E-Mail-Postfach, ruft Werkpult dieses mit den hinterlegten Berechtigungen ab bzw. versendet darüber. Für den Betrieb des Postfachs ist allein dessen Anbieter verantwortlich. (8) DATEV-Export. Werkpult erzeugt Dateien im DATEV-Format nach der veröffentlichten Schnittstellenbeschreibung. Die Kontenzuordnung ist ein Vorschlag; der Kunde stimmt sie mit seiner steuerlichen Beratung ab. Eine Gewähr für die Übernahme in Software Dritter übernimmt der Anbieter nicht. (9) Keine Steuer- oder Rechtsberatung. Werkpult unterstützt bei einer ordnungsmäßigen Buchführung. Die Verantwortung für die steuer- und handelsrechtlich ordnungsmäßige Nutzung, die Verfahrensdokumentation und die Erfüllung von Aufbewahrungspflichten bleibt beim Kunden. Auswertungen sind Arbeitshilfen und ersetzen keine steuerliche Beratung.

§ 3 Registrierung, Vertragsschluss, Testphase

(1) Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Die Angaben bei der Registrierung müssen zutreffend sein. (2) Neu registrierte Kunden können Werkpult 30 Tage kostenlos testen. Die Testphase endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wird kein Tarif gebucht, bleiben die Daten 90 Tage lesbar und exportierbar; Änderungen und Versand sind in dieser Zeit nicht möglich. Danach darf der Anbieter die Daten nach vorheriger Ankündigung in Textform löschen. (3) Ein Tarif wird in Textform gebucht (z. B. per E-Mail). Mit der Bestätigung durch den Anbieter wird der Zugang uneingeschränkt nutzbar. (4) Die Person, die die Registrierung vornimmt, ist erster Administrator des Kunden. Der Kunde stellt sicher, dass sie hierzu berechtigt ist.

§ 4 Zugänge, Lizenzen, Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde legt Zugänge für seine Mitarbeiter selbst an und weist Lizenzen zu. Die Zahl der vergebenen Lizenzen ist auf die gebuchte Anzahl beschränkt. (2) Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde ist für die Nutzung über seine Zugänge verantwortlich und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch. Der Anbieter empfiehlt die Zwei-Faktor-Anmeldung; der Kunde kann sie für alle Zugänge verbindlich vorgeben. (3) Der Kunde darf Werkpult nicht für rechtswidrige Zwecke nutzen, keine Schadsoftware hochladen und den Betrieb nicht beeinträchtigen, etwa durch automatisierte Massenabfragen. (4) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Daten verantwortlich, insbesondere gegenüber seinen Beschäftigten (Zeiterfassung, gegebenenfalls Beteiligung des Betriebsrats) und seinen Geschäftspartnern (Versand, Mahnungen, Online-Annahme). (5) Der Kunde soll in angemessenen Abständen den Datenexport von Werkpult nutzen und eine eigene Sicherung vorhalten.

§ 5 Verfügbarkeit, Wartung, Support

(1) Der Anbieter stellt eine Verfügbarkeit von 98,5 % im Jahresmittel bereit. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen des Internets, höhere Gewalt und Störungen bei Diensten Dritter wie Banken, E-Mail-Anbietern oder Kontoinformationsdiensten. (2) Wartungsarbeiten führt der Anbieter nach Möglichkeit werktags außerhalb der Zeit von 7 bis 19 Uhr durch. (3) Support erhält der Kunde per E-Mail an info@werkpult.de, montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr außer an gesetzlichen Feiertagen in Baden-Württemberg. Der Anbieter bemüht sich, Anfragen innerhalb eines Werktags zu beantworten.

§ 6 Preise, Zahlung

(1) Es gelten die bei Buchung vereinbarten Preise; im Übrigen die Preisliste auf der Website von Werkpult. Abgerechnet wird monatlich im Voraus. (2) Solange der Anbieter die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer berechnet. Entfällt diese Regelung, verstehen sich die Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. (3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen darf der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung in Textform auf Lesen und Export beschränken. (4) Preisänderungen kündigt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

§ 7 Laufzeit, Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Beide Seiten können ihn mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende eines Kalendermonats kündigen. (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. (3) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Daten bei Vertragsende

(1) Der Kunde kann seine Daten jederzeit vollständig exportieren, auch nach einer Kündigung bis zum Vertragsende (GoBD-Export mit Belegen, Archivdateien und Prüfsummen). (2) Nach Vertragsende hält der Anbieter die Daten 30 Tage für einen Export bereit und löscht sie anschließend, soweit keine gesetzliche Pflicht zur weiteren Speicherung besteht. Aus Sicherungen werden gelöschte Daten mit Ablauf des Sicherungszyklus entfernt. (3) Gesetzliche Aufbewahrungspflichten des Kunden, etwa nach § 147 AO, erfüllt der Kunde selbst, zum Beispiel durch Aufbewahrung des Exports.

§ 9 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht ein, Werkpult im Rahmen dieser AGB für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Alle Rechte an der Software verbleiben beim Anbieter.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie. (2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung. (3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden (§ 4 Abs. 5) zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. (4) Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz, Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der mit der Annahme dieser AGB geschlossen wird. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich und für den Kunden zumutbar ist, etwa wegen Gesetzesänderungen oder neuer Funktionen. Änderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Seite den Vertrag zum Inkrafttreten der Änderung kündigen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Bruchsal. (3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.